Gut gerüstet in den Winter 2011/ 2012 - BSO stellt neues Winterdienst-Konzept vor
Der Winterdienst ist - als Teil der Verkehrssicherungspflicht - eine Amtspflicht im Sinne des BGB. Auf den Fahrbahnen im Stadtgebiet von Oberursel (Taunus) wurde der Winterdienst dem BSO übertragen.
Die genauen Verpflichtungen ergeben sich aus der Rechtsprechung und aus der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Oberursel (Taunus).
Die Straßenreinigungssatzung der Stadt Oberursel (Taunus) kann im pdf-Format auf der städtischen Homepage abgerufen werden unter www.oberursel.de > „Rathaus“ > „Verwaltung“ > „Stadtrecht“ > Satzung 25. Die Regelungen zum Winterdienst finden sich in § 7 und § 8 der Satzung.
Räum- und Streupflicht besteht auf den Fahrbahnen nur an gefährlichen und verkehrswichtigen Stellen. Diese beiden Merkmale „gefährlich“ und „verkehrswichtig“ müssen dabei zur Begründung einer Räum- und Streupflicht nebeneinander erfüllt sein. Als „gefährlich“ gelten z. B. Steigungs- und Gefällstrecken, scharfe und unübersichtliche Kurven, Stopp-Straßen, besondere Kreuzungen oder Brücken. Als „verkehrswichtig“ z. B. Durchgangsstraßen oder Straßen, die zu größeren Supermärkten oder Einkaufszentren führen.
Anlieger sind für die Gehwege zuständig
Der Winterdienst auf Gehwegen wurde durch die Straßenreinigungssatzung auf die Eigentümer der Grundstücke übertragen. Bei Schneefall sind in der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr vor den Grundstücken die Gehwege, Überwege und Plätze in einer Breite von 1,50 m vom Schnee zu räumen, soweit die örtlichen Verhältnisse dies zulassen. Die von Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehend benutzbare Gehfläche von Haus zu Haus gewährleistet ist. Bei Schnee- und Eisglätte sind die zu räumenden Flächen derart und so rechtzeitig zu bestreuen oder abzustumpfen, dass sie von Fußgängern möglichst gefahrlos benutzt werden können.
Schnee und Eisstücke sollen außerhalb der Verkehrsflächen abgelagert werden. Kanaleinläufe (Sinkkästen), Schachtdeckel und Hydranten sind von Schnee und Eis freizuhalten.
Bei der Schneeräumung sollten die Bürgerinnen und Bürger beachten, dass ein Zugang zu Mülltonnen gewährleistet wird. Es ist den Mitarbeitern der Müllabfuhr nicht möglich, Mülltonnen über Schneeberge zu heben, um diese zu entleeren.
Wintersaison 2011/ 2012
Für diesen Winter wurde vor allem die Kapazität des Salzlagers aufgerüstet. Es steht ein Streusalzvorrat von 800 Tonnen zur Verfügung (im vergangenen Winter: 250 Tonnen). Außerdem wird Anfang 2012 eine selbstmischende Soleanlage mit 10 m3 Volumen installiert. Durch die Kombination von Salz und Sole und der damit verbundenen gleichmäßigen Benetzung der Fahrbahn kann die Salzmenge reduziert werden. Nach einer aktuellen Studie des Umweltbundesamtes ist dies die effizienteste und umweltfreundlichste Art des Winterdienstes.
Im Regelfall fahren die Großfahrzeuge von 3.00 Uhr bis 24.00 Uhr im Zweischichtbetrieb. Damit wird unter anderem auch der Busverkehr sichergestellt. Aus der aktuellen Rechtsprechung ergibt sich übrigens lediglich eine Räumpflicht bis 20.00 Uhr, maximal bis 22.00 Uhr!
Traktoren und Handräumer werden von 4.00 Uhr bis 20.00 Uhr eingesetzt.
Räum- und Streupläne legen Reihenfolge fest
Die Räum- und Streupläne sind nach Priorität gegliedert und werden jährlich aktualisiert. In diesen Plänen sind das jeweilige Einsatzgebiet für jedes Fahrzeug (Großfahrzeug, Kleintraktor, Handräumkolonne) sowie die Fahrtroute mit Reihenfolge vorgegeben.
Streustufe 1
Alle Straßen und Bereiche, die sich aus der oben erläuterten Streupflicht ergeben, werden zuerst bearbeitet. So zum Beispiel Buslinien, Durchgangsstraßen oder Straßen mit hoher Verkehrsfrequenz.
Streustufe 2
Nachdem die Streustufe 1 abgearbeitet wurde und die Befahrbarkeit dauerhaft sichergestellt ist, beginnen die Fahrzeuge mit den wichtigsten Nebenstraßen der Streustufe 2.
Streustufe 3
Sind die Stufen 1 und 2 bearbeitet und die Befahrbarkeit dauerhaft sichergestellt, können weitere, untergeordnete Straßen beräumt, Sinkkästen freigelegt oder Altschnee abgefahren werden.
Hier finden Sie die Streustufen als PDF.