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Aktuelle Meldung

09.11.2016

Winterdienst in Oberursel

Quelle: grafinitiy.de

Auch im kommenden Winter 2016/2017 wird dem BSO nur das Räumen und Streuen der Hauptverkehrsstraßen – Streustufe 1 – im Stadtgebiet von Oberursel (Taunus) übertragen.

Der Anspruch der heutigen Gesellschaft ist es, jederzeit mobil zu sein. Dieses hohe Maß an Mobilität auch im Winter in den Städten und Gemeinden gewährleisten zu können, ist Aufgabe des kommunalen Winterdienstes. Dauer und Intensität der Schnee- und Frostperioden sind nicht planbar und nur begrenzt voraussehbar. Daher muss der BSO als  kommunaler Eigenbetrieb sehr gut vorbereitet sein und flexibel reagieren können. Das betrifft die Personalplanung genauso wie die Vorratsmengeneinlagerungen an Streusalz und abstumpfenden Streumitteln.

Die Straßengesetze der Länder verpflichten die Kommunen zum Winterdienst. Dabei müssen die Kommunen diesen jedoch nur auf Straßen leisten, die besonders wichtig für den Verkehr in den Städten und Gemeinden sind.

Danach sind grundsätzlich alle Eigentümer der angrenzenden Grundstücke verpflichtet, die Geh¬wege von Schnee zu räumen und bei Glätte zu streuen. Dies gilt auch in Bereichen, in denen die Gehwege niveaugleich ausgebaut und nur optisch –  z.B. durch andere Pflasterfarben – von den Fahrbahnen abgesetzt sind. Dort sind die anteiligen Gehwegbereiche freizuhalten. Bei Schneefall sind in der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr vor den Grund¬stücken die Gehwege, Über¬wege und Plätze in einer Breite von 1,50 m vom Schnee zu räumen, soweit die örtlichen Verhält¬nisse dies zulassen.

Wer zur Miete wohnt sollte beachten, dass diese Räum- und Streupflichten üblicherweise übertragen werden und vom Mieter zu erfüllen sind, wenn nicht Hausmeister dafür eingesetzt werden.

Um die Fahrbahnen der Hauptverkehrsstraßen brauchen sich die Anlieger nicht zu kümmern. Das erfolgt im Rahmen des Streuplanes (Streustufe 1) durch die Stadt. Diese Straßen mit der höchsten Priorität werden geräumt und gegen Glätte mit auftauenden oder abstumpfenden Mittel gestreut. Fußgängerwege müssen durch die Kommunen nur dann geräumt werden, wenn es keine Anlieger gibt und sie als besonders wichtig oder gefährlich gelten. Es besteht kein Anspruch auf Winterdienst in den Nebenstraßen.

"Die meisten Kommunen und auch wir leisten mehr für den Winterdienst, als wir eigentlich müssten. In den Hochphasen der Wintersaison arbeitet der Winterdienst zum Teil rund um die Uhr. Dies professionell und gleichzeitig wirtschaftlich zu erledigen, ist in Zeiten, in denen die Kommunen vor großen finanziellen Schwierigkeiten stehen, eine besondere Herausforderung", so Jürgen Funke, BSO Betriebsleiter.

Im Regelfall fahren die Großfahrzeuge für die Schneeräumung von 3.00 Uhr bis 24.00 Uhr im Zweischichtbetrieb. Damit wird unter anderem auch der Busverkehr sichergestellt. Traktoren und Handräumer werden von 4.00 Uhr bis 20.00 Uhr eingesetzt.
„Die Räumung der Straßen wird zudem oftmals durch falsch geparkte Autos erschwert. Das kostet wertvolle Zeit und erschwert die Arbeit unnötig. Auch hier sind die Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, dies zu vermeiden", so Mathias Brand, stellvertretender Leiter der BSO- Betriebsabteilung.

Räum- und Streupflicht besteht auf den Fahrbahnen nur an gefährlichen und verkehrswichtigen Stellen. Diese beiden Merkmale „gefährlich“ und „verkehrswichtig“ müssen dabei zur Begründung einer Räum- und Streupflicht nebeneinander erfüllt sein. Als „gefährlich“ gelten z.B. Steigungs- und Gefällstrecken, scharfe und unübersichtliche Kurven, Stopp-Straßen, besondere Kreuzungen oder Brücken; als „verkehrswichtig“ z.B. Durchgangsstraßen oder Straßen, die zu größeren Supermärkten oder Einkaufszentren führen.

Ebenso wichtig ist aber auch die Information an die Verkehrsteilnehmer über das richtige Verhalten bei winterlichen Verkehrssituationen. Anlieger müssen über ihre Winterdienstpflichten auf Gehwegen und gegebenenfalls auf Nebenstraßen aufgeklärt werden. Hinweise auf Bereiche ohne Winterdienstpflicht für den kommunalen Betrieb sind ebenso wichtig, um von vornherein keine falschen Erwartungen beim Bürger zu wecken.

Die Räum- und Streupläne werden jährlich aktualisiert. In diesen Plänen sind das jeweilige Einsatzgebiet für jedes Fahrzeug sowie die Fahrtroute mit Reihenfolge vorgegeben.

Streustufe 1
Alle Straßen und Bereiche, die sich aus der oben erläuterten Streupflicht ergeben, werden bearbeitet; so zum Beispiel Buslinien, Durchgangsstraßen oder Straßen mit hoher Verkehrsfrequenz. Das Straßenverzeichnis – Streustufe 1 – steht im Internet zur Verfügung.

Straßenreinigungssatzung Oberursel (Taunus)
Diese kann im pdf-Format auf der städtischen Homepage unter www.oberursel.de > „Rathaus“ > „Verwaltung“ > „Stadtrecht“ > Satzung 25 abgerufen werden.

Jürgen Funke
Betriebsleiter